Datenschutz und Suchmaschinen – Neue Impulse für einen Datenschutz im Internet

Bücher über Suchmaschinen gibt es viele, aber Bücher die sich mit Suchmaschinen aus juristischer Sicht beschäftigen nur sehr, sehr wenige. Eins dieser wenigen Büchern ist Robert Elixmanns Werk „Datenschutz und Suchmaschinen – Neue Impulse für einen Datenschutz im Internet“. Konkret ist das Buch eine Arbeit die von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Sommersemester 2011 als Dissertation angenommen wurde. Dementsprechend ist der Inhalt auch vom Stand 2011, d.h. das nur Rechtsprechung und Literatur bis April 2011 berücksichtigt werden konnte.

Elixmann startet mit einer kurzen Einführung, eher er zu den Grundlagen-Teil kommt, der sich über üppige 25 Seiten erstreckt. Dort erklärte er die Akteure des Internets, die Netzwerkprotokolle, die Unterschiedlichen Suchmaschinen-Arten, der Datenumgang und die Zwecke der Datenerhebung, ehe er am Ende mit dem Kapitel Data Mining abschließt. Wirklich juristisch Interessant ist erst das nächste Kapitel, bei dem er das verfassungsrechtliche Spannungsfeld umreißt. Dieses umfasst die beiden Konfliktfelder Datenschutz des Suchobjekts und Datenschutz des Suchmaschinennutzers. Dieses Kapitel widmet sich dabei den jeweiligen Grundrechten der Betroffenen in den Konfliktfeldern, sodass Themen wie Meinungsäußerungsschutz, Recht auf informelle Selbstbestimmung, Berufsfreiheit oder auch den allgemeinen Persönlichkeitsrechten dort ihren Platz haben.
Im vierten Kapitel geht es dann um das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Telemediengesetz (TMG). Auch hier unterteilt er wieder in die beiden Konfliktfelder und untersucht unter anderem beim Konfliktfeld „Datenschutz des Suchobjekts“, ob das BDSG anwendbar ist, wie es mit der Zulässigkeit der Datenverarbeitung aussieht und behandelt die Verantwortlichkeitsfreistellung nach den §§ 7 ff. TMG bzw. die Verantwortlichkeitsfreistellung für Inhalte der Ergebnisseite. Im selben Kapitel, aber im Konfliktfeld 2: „Nutzerdatensammlung durch Suchmaschinen“ prüft er unter anderem die Anwendbarkeit des TMG und die Zulässigkeit der Datenverarbeitung.
In den letzten beiden Kapitel erfährt der Leser dann noch etwas über den Datenschutz in den USA und der Fortentwicklung des Rechts.

Das Buch widmet sich einem hoch aktuellen und aus Datenschutz-Blick hoch brisanten Thema. Bisher gab es nach meinem Kenntnisstand, ausführliche Abhandlungen über das Thema lediglich von Datenschutzbehörden oder den betroffenen Unternehmen, allen voran Google, was natürlich zu Extrempositionen führte. Da ist es doch sehr erfrischend das Thema mal von einem neutraleren Standpunkt betrachtet zu bekommen.

Eine juristische Einschätzung zum Inhalt kann ich leider nicht geben, da ich kein Jurist bin und nur während meines Studiums, bei dem die Juristerei lediglich 20% ausmacht, über die Thematik gestolpert bin und mich nur oberflächlich damit auseinander setzen konnte. Um das Werk aber wenigstens etwas verstehen zu können, sollten auf jeden Fall juristische Grundkenntnisse vorhanden sein. Ich selbst bin über einige Unklarheiten gestolpert, die aber evtl. auch mit dem Veröffentlichungsdatum zu tun haben könnte. Ohnehin spiegelt das Buch nur Elixmanns Ansicht wieder, die konkrete Rechtsprechung kann da dann ganz anders aussehen.

Jeder Interessierte mit grundlegenden juristischen Kenntnissen kann ich das Buch nur empfehlen. Der Datenschutz bei Suchmaschinen wird uns auch noch in Zukunft stark beschäftigen, weshalb es sich lohnt sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen. „Datenschutz und Suchmaschinen“ ist dabei eins der wenigen Büchern die das tun. Eine klare Strukturierung dient dabei als Grundlage für eine weitere Diskussion rund um das Thema Datenschutz bei Suchmaschinen.

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